Allgemeine Geschäftsbedingungen Deltapic
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Webdesign, Webhosting, Web-Site-Pflege des Einzelunternehmens Andreas Meyhöfer (Deltapic – Internetagentur)
Stand: 30.06.2010
1. Vertragsbedingungen
1.1. Das Einzelunternehmen Andreas Meyhöfer, nachstehend Deltapic genannt, erbringt die Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichenden Bedingungen des Vertragspartners – nachstehend Kunde genannt – wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Deltapic erbringt Leistungen ausschließlich an Geschäftskunden. Ein Widerrufsrecht entfällt.
1.2. Abweichungen oder Ergänzungen von diesen AGB sind nur wirksam wenn Deltapic diesen in Schriftform zustimmt.
1.3. Deltapic ist berechtig diese AGB jederzeit zu ändern. Dem Kunden werden Änderungen spätestens 4 Wochen vor Inkrafttreten postalisch oder per E-Mail bekannt gegeben. Sollten Änderungen 4 Wochen nach Bekanntgabe nicht schriftlich widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Bei Änderungen der AGB zu Ungunsten des Kunden und sind diese Änderungen unmittelbar, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung kündigen.
1.4. Angestellte und Vertreter von Deltapic sind nicht befugt mündliche oder schriftliche Zusicherungen bzw. Vereinbarungen zu treffen, die über den Inhalt dieser AGB hinausgehen. Eventuelle Absprachen sind unwirksam.
1.5. Deltapic behält sich vor Aufträge abzulehnen, insbesondere dann wenn diese gegen bestehende Gesetze und/oder Rechtsnormen verstoßen oder nach Auffassung von Deltapic rassistische, sexistische oder gewaltverherrlichenden Inhaltes sind. Dies beinhaltet auch Inhalte die religiöse, sittliche oder weltanschauliche Gefühle anderer verletzt.
2. Zustandekommen des Vertrages / Kündigung des Vertrags
2.1. Durch die abschließende Bestellung im Internet-Shop, der Unterzeichnung eines Webdesign, Webhosting und/oder Web-Site-Pflegevertrages unterbreitet der Kunde gegenüber dem Anbieter ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages. Er ist an sein Angebot für die Dauer von 3 Wochen nach Eingang des Vertrages beim Anbieter gebunden.
2.2. Der Vertrag kommt zustande wenn Deltapic die Annahme des Antrages innerhalb von 3 Wochen schriftlich bestätigt oder mit der tatsächlichen Ausführung der Leistung beginnt. Bei einem Webhostingvertrag oder einem Vertrag der Webhosting beinhaltet, beginnt der Vertrag mit der erfolgreichen Registrierung der vom Kunden georderten Domain.
2.3. Angebote von Deltapic sind stets unverbindlich und frei bleibend. Deltapic kann den Vertragsabschluss von der Vorlage einer Bürgschaftserklärung eines anerkannten und gängigen Kreditinstitutes, einer Vorauszahlung oder eines Vollmachtsnachweises abhängig machen. Alle Preise verstehen sich ohne Mehrwertsteuer und sind in Euro.
2.4. Sofern vertraglich nichts anderes vereinbart wurde, kann der Kunde oder Deltapic ein Vertragsverhältnis (Webhosting und/oder Website-Pflege) ohne Angaben von Gründen mit Frist von 3 Monaten vor Ablauf der Laufzeit kündigen. Wird das Vertragsverhältnis mit Deltapic nicht fristgerecht gekündigt, so verlängert sich die Laufzeit automatisch um weitere 12 Monate.
2.5. Die Kündigung des Vertragsverhältnisses bedarf der Schriftform.
2.6. Unberührt bleibt das Recht zur außerordentlichen und fristlosen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund. Bei einer Kündigung aus wichtigem Grund ist Deltapic berechtigt den Zugang zum Webhosting und/oder Webdesign für den Kunden sofort zu schließen und die entsprechenden Domains von der Konnektierung der Server zu lösen. Ebenso kann Deltapic hinterlegte Inhalte und E-Mail-Nachrichten sofort sperren und löschen. Die Restschuld aus Hosting und/oder Pflegeverträgen oder Ratenvereinbarungen werden dann sofort und ohne Abzug
fällig.
3. Angebote und Bestätigung von Aufträgen
3.1. Jegliche Angebote von Deltapic gelten bis zur schriftlichen Bestätigung als freibleibend. Die Auftragsannahme erfolgt von Deltapic grundsätzlich in schriftlicher Form. Mündliche Absprachen sind nicht bindend.
3.2. Sollten seitens Deltapic Kostenvoranschläge erstellt worden sein, gelten nur die darin vereinbarten Arbeiten sowie Kosten als verbindlich.
4. Pflichten und Haftung des Kunden
4.1. Deltapic ist berechtigt bei Verzögerungen die der Auftraggeber zu verantworten hat, eine angemessene Erhöhung der Vergütung zu verlangen. Sollte seitens des Kunden Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen ist Deltapic berechtigt Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
4.2. Der Kunde bestätigt das alle Daten die Deltapic im Rahmen des Auftrages zur Verfügung gestellt werden nicht gegen das Urheberrecht verstoßen oder die Einwilligung zur Nutzung der jeweiligen Urheber vorliegt. Ebenso versichert der Kunde, dass keine der Daten gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt oder die Rechte Dritter verletzt. Deltapic übernimmt nicht die Prüfungspflicht für Daten die vom Kunden bereitgestellt werden.
4.3 .Der Kunde hat eine Mitwirkungspflicht im Rahmen des Auftrages. Diese beinhaltet, dass der Kunde jegliche benötigte Informationen, Texte, Grafiken oder Bilder Deltapic zur Verfügung stellt, sofern diese nicht laut Vereinbarung von Deltapic erstellt werden. Deltapic haftet nicht für Qualitätsmängel die durch vom Kunden bereitgestellte Daten auftreten.
5. Abtretungsverbot
5.1. Eine Übertragung der Rechte des Kunden aus den mit Deltapic getätigten Geschäften ist ausgeschlossen.
5.2. Ein Weiterverkauf von Diensten oder Produkten die Deltapic bereitstellt ist untersagt, dies gilt auch für Teile der erbrachten Leistung.
5.3. Ein Verstoß gegen die in 5.1 und 5.2 ausgewiesenen Bestimmungen berechtigt Deltapic eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen.
6. Urheberrecht, Nutzungsrechte, Eigentumsvorbehalt
6.1. Der Kunde erwirbt, sofern vertraglich nichts anderes vereinbart, das einfache Nutzungsrecht an allen für Ihn erstellten und/oder entwickelten Arbeiten (Texte, Bilder, Grafiken, Programme usw.). Der Kunde erhält das Nutzungsrecht erst nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung. Dies gilt auch für Teil- oder Ratenzahlungen aus Pflege- und/oder Webhostingverträgen.
6.2. Die Veröffentlichung unter anderem Namen von Werken die Deltapic erstellt hat, ist untersagt.
6.3. Änderungen an Werken die Deltapic erstellt und/oder entwickelt hat, ist nur mit der schriftlichen Zustimmung von Deltapic erlaubt.
6.4. Deltapic ist berechtigt auf dem von ihr gefertigten Werke einen Link, Namen und/oder Firmenzeichen zu setzen. Deltapic darf auf die von ihr erstellten Werke per Link verweisen. Ebenso darf Deltapic den Kunden als Referenz auf Ihrer Website oder in anderen Medien angeben. Deltapic erhält von allen vervielfältigten Arbeiten bis zu 10 einwandfreie Belege unentgeltlich. Deltapic ist berechtigt Muster und/oder Belege zu Marketingzwecken zu gebrauchen. Sollte der Kunde ohne Zustimmung von Deltapic den Link, Namen und/oder Firmenzeichen auf der Website respektive dem erstellten Werk entfernen ist eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung fällig. Das Recht einen höheren Schaden bei Nachweis geltend zu machen bleibt unberührt.
6.5. Bei Versendung von Werken oder Vorlagen erfolgt dieses auf Gefahr und Rechnung des Kunden.
6.6. Deltapic ist nicht verpflichtet Daten oder Grafiken an den Kunden herauszugeben.
6.7.Vorschläge des Kunden oder sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Vergütung und begründen auch kein Miturheberrecht.
7. Abnahme
7.1. Die Abnahme durch den Kunden erfolgt durch Zahlung/Teilzahlung oder Genehmigung des Konzeptes.
7.2. Deltapic ist berechtigt Teilarbeiten zur Abnahme vorzulegen.
8. Zahlungsverzug
8.1. Sollte der Kunde keine Zahlung zum vereinbarten Fälligkeitstermin leisten und im Verzug sein, so hat er aufgrund des erhöhten Verwaltungsaufwandes eine Mahngebühr von derzeit 10 Euro zzgl. der gesetzlichen MwSt. von derzeit 19% zu zahlen.
8.2. Bei Zahlungsverzug des Kunden wird für die Zeit in der sich der Kunde im Verzug befindet, Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinzsatz der Deutschen Bundesbank per anum berechnet.
8.3. Sollte der Kunde länger als 30 Kalendertage im Verzug sein, ist Deltapic berechtigt den Vertrag nach Punkt 2.6 zu kündigen.
9. Pflege und Wartung
9.1. Deltapic übernimmt nur nach gesonderter Vereinbarung (Pflegevertrag) die Pflege von ihr erbrachten Leistungen. Deltapic übernimmt keine Haftung für mangelnde Pflege und/oder Wartung die nicht aus einem Pflegevertrag entstehen.
10. Haftung Deltapic
10.1. Deltapic haftet nur für die von ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden. Für Schäden die aufgrund leichter Fahrlässigkeit entstehen haftet Deltapic nicht. Eine Haftung für Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Mangelschäden, sowie der Ersatz von Sachschäden im Sinne des §9 Produkthaftungsgesetz, wird einvernehmlich ausgeschlossen.
10.2. Deltapic trifft wie in Punkt 4.2 aufgeführt keine Haftung und/oder Prüf-und Warenpflicht für vom Auftraggeber bereitgestellte Unterlagen.
10.3. Deltapic gibt keinerlei Rechtsberatung (§ 1 des Rechtsberatungsgesetz). Für entsprechende Rechtsberatung, Online-Shops, Gestaltung des Impressums oder ähnliches, hat der Kunde Sorge zu tragen. Deltapic übernimmt keinerlei Haftung für Schäden die aus mangelnder Rechtsberatung entstehen.
10.4. Deltapic übernimmt keinerlei Haftung für Dienstleistungen oder Produkte von Dritten. Ebenso gibt Deltapic keinerlei Garantie für die Funktion von Dienstleistungen oder Produkten Dritter.
10.5. Sollte Deltapic notwendige Fremdleistungen in Anspruch nehmen, so gelten die jeweiligen Auftragnehmer nicht als Erfüllungsgehilfen von Deltapic. Deltapic haftet bei notwendigen Fremdleistungen nur für eigenes Verschulden und nur für Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
10.6. Schadensersatzansprüche aus nicht erbachter Leistung sind gegenüber Deltapic oder deren Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, es sei denn es liegt vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vor.
10.7. Deltapic verpflichtet sich den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen. Sollten Schäden an Daten, Grafiken, Bilder usw. entstehen die der Kunde Deltapic überlassen hat, haftet Deltapic nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Jeglicher Schadensersatz der über den Materialwert hinausgeht ist ausgeschlossen.
11. Gestaltungsfreiheit
Im Rahmen eines Auftrags zur Design-Leistung, sowohl im Bereich Webdesign, Print oder jedem anderen Offline-Medium besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, hat er die Mehrkosten zu tragen. Deltapic behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.
12. Erfüllung und Gerichtsstand
12.1. Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Leistungen ist der Sitz des Anbieters in Berlin in der Bundesrepublik Deutschland. Verträge, die aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen werden, unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Bestimmungen des internationalen Kaufgesetzes (UN-Kaufrecht) sind – soweit zulässig – abbedungen.
12.2. Gegenüber vollkaufmännischen Kunden gilt der Sitz des Anbieters als Gerichtstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis. Ebenso gilt dies gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen. Der Anbieter ist jedoch auch berechtigt, am Wohnsitz des Kunden zu klagen.
13. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
